Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 15.8.2014

Diese allgemeinen Vertragsbedingungen regeln den rechtlichen Rahmen für die Nutzung der Plattform von doSEO.

1. Vertragsgegenstand

doSEO ist eine Software zur redaktionellen Bearbeitung von Inhaltsbeschreibungen für Webseiten basierend auf einem Content Management System (CMS).

2. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

2.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Nutzer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Nutzer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2.2 Die Nutzer sind sowohl Unternehmer als auch Verbraucher. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (vgl. § 14 BGB). Verbraucher sind natürliche Personen, die Waren oder Dienstleistungen zu ihren eigenen privaten Bedürfnissen käuflich erwerben (vgl. § 13 BGB).

2.3 Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Nutzer gegenüber dem Anbieter abzugeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

2.4 Der Anbieter ist berechtigt diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Dem Nutzer werden die Änderungen per E-Mail spätestens 2 Wochen vor ihrem Inkrafttreten mitgeteilt. Er kann den Änderungen innerhalb von 2 Wochen nach Empfang der Email widersprechen, ansonsten gelten die Änderungen als angenommen. Der Anbieter wird den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

3. Vertragsschluss

3.1 Alle Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich.

3.2 Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Nutzer eine verbindliche Bestellung der im Bestellformular enthaltenen Software ab. Der Nutzer hat vor Vertragsschluss zu überprüfen, ob die Spezifikation der Software seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Ihm sind die wesentlichen Funktionsmerkmale und -bedingungen der Software bekannt. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung mit einer Bestell-Bestätigungs-E-Mail an den Kunden. Die Bestätigungs-E-Mail stellt noch keine Vertragsannahme dar.

3.3 Der Vertrag kommt erst durch Absenden einer E-Mail zustande, in der ihm im verschlüsseltem Zustand seine kundenspezifische doseo.php Datei und die Logindaten, bestehend aus Kundenbezeichner + Passwort, zugesandt werden.

4. Widerrufsrecht

4.1 Wenn Sie Verbraucher sind, steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

4.2 Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

4.3 Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der hier einsehbaren Widerrufsbelehrung (http://www.doseo.de/widerrufshinweis/).

5. Pflichten der Nutzer

5.1 Der Nutzer ist verantwortlich, dass bei ihm die technischen Voraussetzungen für den Zugang zum Tool geschaffen werden. Der Nutzer ist verpflichtet, die zur Sicherung seines Systems gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitsupdates des Betriebssystems und Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen, eine regelmäßige Datensicherung durchzuführen und eine aktuelle Schutzsoftware zur Abwehr von Computerviren einzusetzen.

5.2 Der Nutzer ist verantwortlich, dass alle Webserver auf denen doSEO ausgeführt werden soll gegen Hackerangriffe geschützt sind, regelmäßig Backups der installierten Webseiten erstellt wurden und werden, sowie der Webserver eine Verbindung zum doSEO-Server tool.do-seo.de per „PHP-SOAP“ herstellen darf.

5.3 Der Zugang des Nutzers erfolgt passwort-geschützt im Wege der Datenfernübertragung unter Verwendung der dem Nutzer zugeteilten Logindaten. Der Nutzer ist verpflichtet, die Logindaten und die Passwörter geheim zu halten sowie die unberechtigte Nutzung der Plattform durch Dritte zu verhindern; er stellt überdies sicher, dass die in seiner Institution tätigen Nutzer diese Verpflichtung ebenfalls einhalten.

5.4 Erlangt der Nutzer Kenntnis vom Missbrauch der Zugangsdaten der Passwörter, so wird er den Anbieter unverzüglich unterrichten. Bei Missbrauch ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu der Plattform zu sperren. Die Nutzer haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Nutzerkontos vorgenommen werden. Hat der Nutzer den Missbrauch seines Nutzerkontos nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet der Nutzer nicht.

5.5 Die Nutzer verpflichten sich zur vollständigen und der Wahrheit entsprechenden Angabe aller geforderten Informationen bei der Registrierung. Macht der Nutzer unrichtige oder unvollständige Angaben, ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und die Zugangsdaten zu löschen ohne Einhaltung einer Frist zu löschen und zu kündigen oder die Bestellung nicht auszuführen.

5.6 Der Vertrag und die Nutzer-Daten sind nicht übertragbar.

6. Vertragslaufzeit, Kündigung

6.1 Das Vertragsverhältnis endet entweder wenn:

a) das Optimierungskontingent erschöpft ist oder

b) die Vertragslaufzeit abgelaufen ist.

6.2 Die Laufzeit eines Produktes beginnt durch das erste Login mit den gültigen Logindaten auf der doSEO Benutzeroberfläche nach Aufruf der Datei doseo.php über das Internet von einer zu optimierenden Domain aus.

6.3 Das Produkt „Basic“ hat eine Laufzeit von einem Monat und endet 31 Tage nach Erst-Login. Danach ist das Geschäftsverhältnis beendet.

6.4 Die „Professional“ Produkte haben eine Laufzeit von 12 Monaten ab Erst-Login und verlängern sich jeweils um ein weiteres Jahr, sofern nicht spätestens ein Monat vor Laufzeitende schriftlich per Fax, E-Mail oder Postalisch formlos mit Kundennummer gekündigt wurde.

6.5 Sollte der Nutzer mit seiner Zahlungsverpflichtung des monatlichen Beitrages mehr als sechs Wochen im Verzug sein, ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats zu kündigen.

7. Preise

Alle angegebenen Preise sind Euro-Beträge einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

8. Lieferung

8.1 Die Lieferung des Produkts erfolgt bei Zahlung per

a) Überweisung nach Eingang der Zahlung innerhalb der angegebenen Lieferfristen;

b) PayPal nach Überweisung/Einzug des in der Bestellbestätigungs-E-Mail angegebenen Nutzungsgebühr innerhalb der angegebenen Lieferfristen.

c) Lastschriftverfahren nach Eingang der Zahlung innerhalb der angegebenen Lieferfristen.

8.2 Die Lieferung der Software erfolgt als E-Mail mit Anhang der Datei.

9. Zahlungsbedingungen

9.1 Die Vergütung wird jeweils monatlich fällig.

9.2 Die Zahlung kann per Vorkasse, Paypal und Lastschrift vorgenommen werden.

a) Überweisung

Der Nutzer überweist den in der Bestellbestätigungs-E-Mail angegebenen Betrag an die dort ebenso angegebene Bankverbindung unter Angabe des Verwendungszwecks.

b) PayPal

PayPal ist der Online-Zahlungsservice, mit dem der Nutzer beim Anbieter mit nur zwei Klicks bezahlen kann. Mit PayPal kann der Nutzer Zahlungen über eine Kreditkarte oder ein Bankkonto schnell und sicher online versenden.

c) Lastschriftverfahren

Der Nutzer teilt dem Anbieter seine Kontodaten mit.

9.3 Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 3 Tagen ab Erhalt der Bestellbestätigungs-E-Mail per PayPal oder Überweisung auf das in der Bestellbestätigungs-E-Mail angegebene Konto des Anbieters zu überweisen. Die Zugangsdaten werden erst nach Eingang der Zahlung übersandt.

10. Gewährleistung und Haftungsbegrenzung

10.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht.

10.2 Der Anbieter haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszieles notwendig sind. In diesem Fall haftet der Anbieter nur für vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden musste. Der Anbieter haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

10.3 Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Nutzers beträgt bei Verbrauchern 2 Jahre. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist 1 Jahr.

10.4 Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen und Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Nutzers aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes, bei arglistig verschwiegenen Mängeln sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Gegenüber Unternehmern ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfristen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.

10.5 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

10.6 Der Anbieter haftet nicht für Schäden durch Inkompatibilität der Software mit bereits beim Kunden vorhandener Software oder Hardware.

11. Datenschutz

Der Anbieter ist im Umgang mit persönlichen Daten an die Datenschutzerklärung gebunden. Die Datenschutzerklärung ist jederzeit unter http://www.doseo.de/datenschutz/ einsehbar. Die Nutzer werden darauf hingewiesen, dass der Anbieter personenbezogene Bestands- und Nutzungsdaten in maschinenlesbarer Form im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses erhebt, verarbeitet und nutzt. Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur innerhalb der Verkäuferin und ihrer Erfüllungsgehilfen, sowie für Inkasso- und Bonitätsprüfungszwecke.

Der Anbieter darf mit den Nutzern auf elektronischem oder anderem Wege zum Zwecke der Vertragsabwicklung kommunizieren.

Eine Kopie des Vertragstextes, welche die Bestelldaten enthält, wird durch den Anbieter gespeichert. Die gespeicherten Informationen können vom Nutzer im Nutzerprofil abgerufen werden.

Beim Verdacht einer strafbaren Handlung behält sich der Anbieter vor, die erhobenen Angaben gegenüber den Vertragspartnern, Dritten oder den Ermittlungsbehörden offen zu legen.

12. Allgemeine Bestimmungen

12.1 Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt

ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Rechtsnormen, die auf eine andere

Rechtsordnung verweisen. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über den

Internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen.

12.2 Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters.

12.3 Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein

öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat der Nutzer keinen ständigen Wohnsitz

im Inland, so ist Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit

diesem Vertrag der Sitz des Anbieters.

12.4 Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der

Schriftform, ebenso die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

12.5 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die

Gültigkeit insgesamt hiervon nicht berührt.

Anbieterinformationen

Name: Webagentur Schäfer

Anschrift: Brandenburger Str. 5A, 14467 Potsdam

Telefon: 0331-6475 1820

Fax: 03212-135 4884

E-Mail: bestellung@doseo.de

USt-ID: beantragt..